Thomas Kienle
Fraktionsvorsitzender
Herzlich willkommen auf den Internet-Seiten der CDU-Fraktion im Ulmer Gemeinderat.



Mit diesen Seiten möchten wir Ihnen zusätzlich die Möglichkeit geben, sich über unsere Arbeit, Projekte und Tätigkeiten ausführlich zu informieren. Wir stellen für Sie vor allem unsere Anträge und eine Nachlese der täglichen Gremienarbeit auf diesen Seiten bereit.

Die CDU-Fraktion verfolgt den Anspruch, nah am Bürger zu sein. Daher können Sie über diese Internetseiten in einen aktiven Dialog mit uns treten.

Mit besten Grüßen

Ihre CDU Gemeinderatsfraktion Ulm

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Die Stadtverwaltung plant eine Reduzierung der Fahrspuren der Friedrich-Ebert-Straße von vier auf zwei Fahrbahnen zwischen der Einmündung in das Parkhaus Deutschhaus und der Sedelhofgasse. Ziel ist, diesen Abschnitt für Fußgänger attraktiver zu gestalten.

Die vorliegende Verkehrssimulation zeigt aber, dass bei einer Reduzierung der Fahrspuren der Verkehrsfluss an verschiedenen Kreuzungspunkten schlechter wird.

Daraus ergeben sich aus unserer Sicht einige Nachteile:


ANTRÄGE
Antwort vom Oberbürgermeister
Der Antrag „Zuschuss zur Einbruchssicherheit“ vom 30.06.2016, in dem Dr. Karin Graf, Winfried Walter und Siegfried Keppler eine Initiative der Stadt Heidelberg aufgreifen zur Unterstützung der Bürgerschaft bei der Einbruchssicherung, wurde vom Oberbürgermeister am 09.08.2016 wie folgt beantwortet:

Hier kommen Sie zum Antrag.

Hier kommen Sie zur Antwort von Oberbürgermeister Czisch.



 
17.08.2016
Antwort vom Oberbürgermeister
Die beiden Anträge „Raumsituation in der Eduard-Mörike-Schule“ und "Kurzfristige Maßnahmen Eduard-Mörike-Schule" vom 29.07.2016, in dem Barbara Münch und ihre Fraktionskollegen Dr. Thomas Kienle, Winfried Walter und Dr. Bertram Holz die Prüfung der Raumsituation und die kurzfristige Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in der Böfinger Schule beantragen, wurden vom Oberbürgermeister am 11.08.2016 wie folgt beantwortet:

Hier kommen Sie zum Antrag "
Kurzfristige Maßnahmen Eduard-Mörike-Schule".

Hier kommen Sie zum Antrag "
Raumsituation in der Eduard-Mörike-Schule".

Hier kommen Sie zur Antwort von Oberbürgermeister Czisch.
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17.08.2016
Antwort vom Oberbürgermeister
Der Antrag „Erhalt der AEG-Telefunken-Sammlung“ vom 22.07.2016, in dem sich Dr. Hans-Walter Roth für die Bewahrung dieses Ulmer Kulturguts einsetzt, wurde vom Oberbürgermeister am 29.07.2016 wie folgt beantwortet:

Hier kommen Sie zum Antrag.

Hier kommen Sie zur Antwort von Oberbürgermeister Czisch.
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11.08.2016
Antwort vom Oberbürgermeister
Der Antrag „Albert Einstein Geburtshaus“ vom 10.05.2016, in dem sich Dr. Thomas Kienle und Dr. Hans-Walter Roth unter anderem für den Erhalt der Reste von Albert Einsteins Geburtshaus einsetzen, wurde vom Oberbürgermeister am 08.08.2016 wie folgt beantwortet:

Hier kommen Sie zum Antrag.

Hier kommen Sie zur Antwort von Oberbürgermeister Czisch.
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11.08.2016
Antwort vom Oberbürgermeister
Der Antrag „Situation im Heuweg, Donautal“ vom 16.06.2016, in dem Dr. Thomas Kienle, Dr. Karin Graf, Winfried Walter, Dr. Hans-Walter Roth und Dr. Bertram Holz die regelmäßige Säuberung der Entwässerungsgräben und ein LKW-Parkverbot fordern, wurde vom Oberbürgermeister am 08.08.2016 wie folgt beantwortet:

Hier kommen Sie zum Antrag.

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11.08.2016
Antwort vom Oberbürgermeister
Der Antrag „EBU-Öffnungszeiten“ vom 25.07.2016, in dem Dr. Karin Graf die bessere Ausweisung geänderter Öffnungszeiten an den Recyclinghöfen fordert, wurde vom Oberbürgermeister am 08.08.2016 wie folgt beantwortet:

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10.08.2016
Parksituation Jörg-Syrlin-Straße
Antwort vom Oberbürgermeister

Der Antrag „Parksituation Jörg-Syrlin-Straße“ vom 20.06.2016, in dem Dr. Karin Graf, Dr. Thomas Kienle und Wolfgang Schmauder die Entwicklung nachhaltiger Lösungsmöglichkeiten für die Parksituation in Söflingen beantragen, wurde vom Oberbürgermeister am 04.08.2016 wie folgt beantwortet:

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08.08.2016
Antwort vom Oberbürgermeister
Der Antrag „Ältere Menschen in Ulm“ vom 03.06.2016, in dem Dr. Karin Graf, Barbara Münch und Dr. Hans-Walter Roth Maßnahmen anregen, mit denen das Leben von älteren Bürgerinnen und Bürgern in Ulm erleichtert werden können, wurde vom Oberbürgermeister am 21.07.2016 wie folgt beantwortet:

Hier kommen Sie zum Antrag.

Hier kommen Sie zur Antwort von Oberbürgermeister Czisch.
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08.08.2016
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.08.2016
Die CDU-Fraktion erneuert ihren Antrag von 2015 für einen Neubau des DLRG-Wasserrettungszentrums. Im Hinblick auf das Bauprojekt "Orange Campus" weist die Fraktion darauf hin, dass insbesondere die verkehrliche Andienung und die Funktionsfähigkeit des DLRG-Wasserrettungszentrums gewährleistet sein muss und hierzu weitere Abstimmungsgespräche erforderlich sind.
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29.07.2016
Antrag von Dr. Thomas Kienle, Barbara Münch, Winfried Walter und Dr. Bertram Holz vom 27.07.2016
Im Rahmen einer Begehung der Eduard-Mörike-Schule kam auch die Raumsituation zur Sprache. Nachdem bereits jetzt die Situation vor Ort angespannt ist, beantragen Stadträtin Barbara Münch und ihre Fraktionskollegen Dr. Thomas Kienle, Winfried Walter und Dr. Bertram Holz zu prüfen, ob der Bau weiterer Räume und einer Mensa nötig und möglich ist.

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29.07.2016
Interfraktioneller Antrag vom 29.07.2016
Die CDU-Fraktion wurde bei einer Begehung der Eduard-Mörike-Schule in Böfingen auf einige Missstände hingewiesen, die es schnellstmöglich zu beseitigen gilt. Daher wendet sich Stadträtin Barbara Münch in einem interfraktionellen Antrag an den OB und weist auf den dringenden Handlungsbedarf hin.

Hier kommen Sie zur Antwort von Oberbürgermeister Czisch.

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03.06.2016
Antwort vom Oberbürgermeister
Der interfraktionelle Antrag "Sanierung Forsthaus Söflingen" vom 22.09.2015, in dem sich Dr. Thomas Kienle mit Kollegen aus dem Gemeinderat für die Sanierung und den Erhalt des Gebäudes einsetzt, wurde vom Oberbürgermeister am 03.06.2016 wie folgt beantwortet:

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