CDU-Fraktion Ulm

Anpassung der Gebühren in Kindertageseinrichtungen

Antrag vom 15.10.2018


Der Antrag im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bei der Konzeption der Kitagebühren wurde ein Berechnungssystem gewählt, dass darauf aufbaut, dass der Stundensatz für Kinder, die mehr Stunden in der Kindertageseinrichtung sind, überproportional steigt. Das heißt Eltern, die längere Betreuungszeiten benötigen zahlen nicht nur für die jeweiligen Stunden mehr, sondern auch pro Stunde.
Schon seit einiger Zeit hatte der Gesamtelternbeirat der Ulmer Kitas auf diese Situation hingewiesen.
Wir sind der Meinung, dass es sinnvoll ist, diese überproportionale Belastung von Eltern im Hinblick auf längere Betreuungszeiten zu reduzieren. Wir beantragen deshalb, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie durch Absenkung der Prozentsätze in der Gebührenordnung für die entsprechenden Betreuungsbausteine, dieses Missverhältnis aufgelöst werden kann.
Wir begrüßen diese Möglichkeit der Gebührenreduzierung insbesondere auch deshalb, weil sie in der Diskussion um Gebührensenkungen eine Variante darstellt, von der Eltern aller Einkommensschichten profitieren.

Mit freundlichen Grüßen
die Gesamte CDU-Fraktion