dies hat der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dr. Thomas Kienle bei der Haushaltsverabschiedung am 14.12.2011 mit Blick auf den kommenden Realisierungswettbewerb herausgestellt.

 

In Bezug auf die benachbarte Sedelhofpassage sieht die CDU Fraktion gespannt dem Fotofinish im Hinblick auf den bevorstehenden Zuschlag an die verbliebenen Bieter im Frühjahr 2012 entgegen.

Die aus dem Immobilienverkauf zurückgewonnene Liquidität kann der städtische Haushalt gut gebrauchen, um die notwendigen Investitionen im Projekt City Bahnhof im Dichter- und Theaterviertel zu treffen.

Zudem gehen wir davon aus, dass damit weiter Schuldenabbau betrieben wird, was der Stadt auch im letzten Haushaltsjahr trotz Rekordinvestitionen gelungen ist.

Der Fraktionsvorsitzende verwies hierzu beispielhaft auf die ohne neue Schulden finanzierte Multifunktionshalle, die mit den Stimmen der CDU Fraktion beschlossen wurde. Reihenweise Siege der Ulmer Basketballer und immer ausverkaufte Veranstaltungen konnten dort bereits erlebt werden. Dies stärkt den Sportstandort aber auch das Oberzentrum Ulm/Neu-Ulm weiter. Für uns ist es deshalb jetzt auch wichtig, die Straßenbahnlinie 2 über die Arena nach Neu-Ulm ins Wileys weiter zu führen. Wir halten es auch für richtig, dass im vorliegenden Haushalt beim derzeit niedrigen Zinsniveau bereits Rücklagen für die Finanzierung der Linie 2 eingestellt wurden.

Größere Anstrengungen sind im kommenden Jahr beim familiengerechten Wohnungsbau für die CDU vonnöten. Innen- vor Außenentwicklung heißt für uns vor allem auch, dass die qualitative Aufwertung der Innenstadt, Vorrang vor der Zersiedlung der Außenbereiche hat und nicht umgekehrt. Unser Ziel ist daher auch die Bindung der Familien an das Stadtgebiet.

Leider gibt es noch zu viele Familien mit mehr als zwei Kindern, die keine bezahlbare, adäquate Wohnung in der Innenstadt finden können. Hier müssen wir ansetzen.

In Bezug auf die von der CDU Fraktion beantragte und am 27. Januar 2012 stattfindende Integrationsklausur des Gemeinderats wies Dr. Thomas Kienle darauf hin, dass die Ernsthaftigkeit dieser Diskussion sich auch daran entscheiden und messen lassen muss, ob der Gemeinderat bereit ist, für die zu fassenden Beschlüsse ausreichende Ressourcen und Mittel in den kommenden Haushalt einzustellen.