Der Antrag im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Czisch,
 
seit mehreren Jahren wird in Söflingen im Bereich des ehemaligen Söflinger Krankenhauses über neue Bebauungen diskutiert. Etliche Gebäude sind mittlerweile gebaut und bezogen, andere sind im Bau und wieder andere im Verfahren, wie z.B. die geplante Bebauung im Maienweg 2. Unabhängig von der Beschlussvorlage zum Maienweg im Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt am 19.03.2019 nehmen wir die dazu an Heftigkeit zunehmende Debatte im Bebauungsplanverfahren zum Anlass, folgenden Antrag zu stellen:
 
In Quartieren, in denen abzusehen ist, dass es zu einem Generationenwechsel und/oder zu weiterführenden städtebaulichen Maßnahmen kommen wird, werden künftig im Vorfeld städtebauliche Rahmenpläne erarbeitet und aufgestellt.   Ein städtebaulicher Rahmenplan ist ein informelles Planungsinstrument, um Entwicklungspotentiale eines Stadtteils/eines Quartiers auszuloten und Perspektiven für dessen zukünftige Nutzung in groben Zügen darzustellen. Es ist uns klar, dass er nicht rechtsverbindlich und keinem standardisierten Verfahren unterworfen ist. Er ordnet sich ein zwischen Flächennutzungs- und Bebauungsplanung. Die Planinhalte dienen der vereinfachten Darstellung von künftigen städtebaulichen Planungs- und Erweiterungsmöglichkeiten. Städtebauliche Rahmenpläne werden häufig erstellt, um in Wettbewerbsverfahren konkrete Nutzungsergebnisse zu erzielen oder bestimmte städtische Bereiche unter Schutz zu stellen (etwa Bestandsschutz oder Nutzungsschutz). Besonders hilfreich sind Rahmenpläne bei Verfahren der Investorensuche und der Öffentlichkeitsbeteiligung.
 
 
Das Quartier um das ehemalige Söflinger Krankenhaus stellt mit Sicherheit nicht das letzte sich verändernde Quartier dar. Um hier mehr Klarheit zu erhalten und um Konflikte zu minimieren bitten wir um zeitnahe Behandlung im zuständigen Ausschuss.
 
Mit freundlichen Grüßen

im Namen der gesamten CDU Fraktion