In der Neuen Straße wird derzeit ein Gebäude saniert. Aufgrund seiner Ausmaße muss eine Fahrpur in der Neuen Straße vorübergehend gesperrt werden, was zu starken Beeinträchtigungen des Verkehrs führt. Siegfried Keppler setzt sich dafür ein, dass weitere Neubauten in ihren Planungen überprüft werden, um solche Entwicklungen künftig zu vermeiden.
Hier kommen Sie zur Antwort von Oberbürgermeister Czisch.
Der Antrag im Wortlaut:
"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
unserer Bevölkerung hat während der letzten Wochen und Monaten die Beeinträchtigung, welche durch die Großbaustellen und Neubau Straßenbahnlinie 2 entstanden sind, teils geduldig und teils im Großen und Ganzen mit Verständnis ertragen, obwohl für die Betroffenen oft erhebliche Zeitverluste und Umwege entstanden sind.
Die schnelle und zügige Erreichbarkeit der Stadt wird immer schwieriger, ist aber jetzt und in Zukunft unverzichtbar.
Es wird an anderer Stelle sehr deutlich und für viele spürbar, dass die Umsatzrückgänge für die betroffenen Geschäfte zur Existenzfrage werden.
Stadtentwicklung und Inanspruchnahme von öffentlichen Straßenräumen für Bauten hat seine Grenzen, wie jetzt zwischen Rathaus und Sparkasse deutlich wird.
Das Zumutbare ist deutlich überschritten und für die zukünftige Stadtentwicklung müssen Lehren gezogen werden.
Die Gebäudeabstände von Straßenraum müssen so groß bemessen sein, dass Reparaturen und Sanierungsmaßnahmen ohne Inanspruchnahme des öffentlichen Straßenraumes möglich sind. Mit dem leistungsfähigen Verkehrsring um die Altstadt, Friedrich-Ebert-Straße, Neue Straße, Frauenstraße, Olgastraße und mit den dort angeschlossenen Parkhäuser hat die Stadtplanung in der Nachkriegsgeschichte eine weitsichtige zukunftsfähige Stadtplanung betrieben, so dass die Gesamtentwicklung von Ulm sehr positiv verlaufen ist.
Eine kurzsichtige auf momentanen Zeitgeist ausgerichtete Verkehrsplanung darf dieses jetzt noch funktionierende Verkehrssystem nicht gefährden.
In der Frauenstraße, Neue Straße und Wengengasse wurde oder wird öffentlicher Straßenraum überbaut, so dass bei Sanierungsmaßnahmen ebenso mit erheblichen Beeinträchtigungen wie jetzt in der Neuen Straße gerechnet werden muss. Mit dem Bau der Parkhäuser am Bahnhof wie auf dem Sedelhofgelände, wurde begonnen, der Neubau des Bahnhofplatzes und der Friedrich-Ebert-Straße stehen unmittelbar bevor.
Es dürfen sich in diesen Bereichen die jetzigen Zustände der Neuen Straße nicht wiederholen!
Ich bitte, die vorstehenden Planungen dahingehend zu überprüfen und im zuständigen Ausschuss zu berichten."
