CDU-Fraktion Ulm

Haushaltsplanberatungen des Gemeinderats für das Haushaltsjahr 2017 - Bildung und Soziales

Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales am 29.11.2016

Wie jedes Jahr eröffnete der Sozialbereich die Finanzberatungen für das nächste Jahr. Das Zuschussbudget des Fachbereichs beläuft sich auf die enorme Summe von 142 Mio. €, das entspricht einem Anteil von 55% am Gesamtzuschussbudget. Für die CDU nahmen die Stadträtinnen Dr. Karin Graf und Barbara Münch Stellung zum Sozialhaushalt.
Barbara Münch betonte die Wichtigkeit des Werterhalts der städtischen Infrastruktur im Bereich der Schulen und mahnte eine schnellere und effektivere Instandhaltung und Sanierung an. Dr. Karin Graf stellte die Bedeutung der Ehrenamtlichen und der im Sozialbereich tätigen Einrichtungen und Organisationen heraus und forderte, diese finanziell mit ausreichenden Mitteln auszustatten, damit sie ihre Arbeit erfolgreich tun können.

Folgende Beschlüsse wurden auf Anregung oder mit Unterstützung der CDU-Fraktion gefasst:

•    1,5%-Indexierung, d.h. alle Zuschussempfänger erhalten eine Erhöhung ihres Budgets um 1,5 %

•    Einrichtung einer Anlaufstelle für Frauen in der Prostitution bei der AIDS-Hilfe

•    Zuschusserhöhung für den Arbeitskreis Ausländische Kinder auf 40.000 €, um die Stellen der pädagogischen Fachkräfte aufstocken zu können.

•    Naturkundliches Bildungszentrum, Fortführung der Volontariatsstelle


Die Redebeiträge finden Sie hier:
Rede von Dr. Karin Graf zum Bereich Bildung und Soziales.