Alten- und Pflegeheim Abteistraße Wiblingen
In Ulm gibt es EIN Dauerthema, und das sind Parkplätze. Obwohl in großer Stückzahl vorhanden, reichen sie gefühlt in keinem Stadtgebiet aus, um die Nachfrage zu befriedigen. Das trifft auch in Wiblingen zu. Im Klosterhof, in der Donautalstraße und im Kapellenweg ist der Parkdruck groß. Geplante Neubauten tragen zu einer gefühlten Verschärfung der Situation bei.
Aktuell steht der Neubau eines Alten- und Pflegeheims in der Abteistraße an. Der Satzungsbeschluss wurde am 1. März im Bauausschuss gefasst und der strittigste Punkt waren die zu schaffenden Stellplätze.
Eigentlich sind alle für das von der Olga- und Josef-Kögel-Stiftung zusammen mit der Stiftung Liebenau geplante „Alten- und Pflegeheim Abteistraße“. Entstehen soll ein Zentrum für Wohnen, Pflege und Begegnung. Das Pflegeheim wird 44 Pflegeplätze anbieten, im betreuten Wohnen stehen 18 Wohnungen bereit. Zudem sind ein Veranstaltungsraum und Büroräume für die Kögelstiftung geplant. Ein schönes und sinnvolles Angebot für den Stadtteil und dies nicht nur im Hinblick auf Wohn- und Pflegemöglichkeiten für die Bevölkerung vor Ort als Teilersatz für die zukünftig wegfallenden Plätze im Wiblinger Kloster, sondern auch im Hinblick auf die Schaffung eines für die gesamte Bevölkerung nutzbaren Veranstaltungsraums.
Soweit, so gut. Beim Thema Parken aber scheiden sich die Geister. Einige berufen sich auf eine angeblich vorhandene Stellplatzsatzung der Stadt Ulm und errechnen einen Stellplatzbedarf von 31,2. Andere, d.h. die Stadtverwaltung, errechnen aus der Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums einen Bedarf von 10,8 Plätzen. Der Bauherr schafft 9 private Stellplätze. Übrig bleibt der verwirrte Bürger, der sich fragt, welcher Bedarf denn nun - er reicht von 9 bis 31,2 – eigentlich zutrifft. Und um die Verwirrung komplett zu machen: die fehlenden Parkplätze bei Veranstaltungen im neu geschaffenen Raumangebot und der Ersatz der ca. 10 auf Grund von Umgestaltungsmaßnahmen entlang der Schloßstraße wegfallenden Parkplätze sind bei dieser Rechnung noch gar nicht berücksichtigt.
Die CDU-Fraktion befürwortet das Bauvorhaben vorbehaltlos. Es wird an der geplanten Stelle zu einer deutlichen Verbesserung und Aufwertung der baulichen Situation führen. Was nun die Parkplätze angeht, so wird in der Stadt Ulm den Berechnungen stets die Landesbauordnung, sprich die oben zitierte Verwaltungsvorschrift zu Grunde gelegt. Fakt ist somit ein Bedarf von gerundet 11 Plätzen. Der Investor schafft 9 private und zahlt für zwei neu zu schaffende öffentliche Stellplätze entlang der Schloßstraße. Zusätzlich entstehen dort zwei weitere öffentliche Parkplätze sowie vier öffentliche Parkplätze in der Abteistraße.
Bleibt ein Defizit zum bisherigen Zustand von 4 Plätzen. Wir denken, dass dies zunächst tolerierbar ist. Die Parkplätze beim Kloster sind eine mögliche Alternative. Auch ist das ÖPNV-Angebot als gut anzusehen. Allerdings weist das Polizeipräsidium Ulm schon mal vorsorglich darauf hin, dass die geplanten Stellplätze dem tatsächlichen Parkdruck durch Besucher, Beschäftigte und sonstige nicht gerecht werden und Probleme in der näheren Umgebung durch Falschparker zu erwarten sind.
Sollte sich diese Vermutung im täglichen Betrieb bestätigen, muss nach Meinung der CDU schnellstmöglich für Altwiblingen ein Parkraumkonzept erarbeitet werden. In Söflingen haben wir damit gute Erfahrungen gemacht.
Auch das auf CDU-Antrag inzwischen eingerichtete Park und Ride System in Wiblingen hat sich bestens bewährt: man parkt am TV-Wiblingen auf den neu errichten Parkplätzen und fährt mit der Linie 3 etc. in die Innenstadt. So wird Wiblingen auch entlastet.
Die CDU-Fraktion spricht sich zudem dafür aus, einen weiteren Park und Ride Parkplatz mit Umstieg auf den ÖPNV für den aus dem Süden kommenden Verkehr anzubieten. Wir könnten uns diesen im Bereich der Unterweiler Straße beim Friedhof oder im Umfeld der Querspange vorstellen.