CDU-Fraktion Ulm

Instandhaltungsmaßnahmen Schulen

Antrag von Barbara Münch, Dr. Thomas Kienle und Dr. Karin Graf vom 08.07.2015

Bereits zwei Mal (im Februar und im März) haben sich Barbara Münch und Dr. Karin Graf an Oberbürgermeister Gönner gewandt, um nötige kleinere Instandhaltungsmaßnahmen beim Schulzentrum Wiblingen, z.B.  Malerarbeiten oder Ausbesserung der Bodenbeläge, einzufordern. Mit ihrem erneuten Antrag weisen Barbara Münch, Dr. Thomas Kienle und Dr. Karin Graf nochmals darauf hin, dass kleinere Reparaturen unabhängig von den gelisteten Bauunterhaltsmaßnahmen zu sehen sind und fordern erneut, den Schulen einen separaten Finanztopf für "Schönheits- und Kleinstreparaturen" zur Verfügung zu stellen.

Hier kommen Sie zur Antwort von Oberbürgermeister Gönner.

Der Antrag im Wortlaut:

"Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in Ihrem Antwortschreiben auf unsere Bitte, Instandhaltungsmaßnahmen im Schulzentrum Wiblingen durchzuführen, erläutern Sie uns die Priorisierung der Bauunterhaltsmaßnahmen. Daraus ist aus unserer Sicht nicht erkennbar, dass sogenannte "Schönheitsreparaturen" generell nicht mehr in Ulmer Schulen durchgeführt werden sollen. Nach unseren Informationen ist es neben den notwendigen Maßnahmen im Schulzentrum Wiblingen auch in vielen anderen Schulen dringend erforderlich, dass z.B. Klassenzimmer gestrichen, Teppiche ausgebessert oder Fliesen erneuert werden. Wenn die für diesen Bereich derzeit zur Verfügung stehenden Ressourcen (Finanzmittel und Personal) nicht ausreichen, um neben den Prioritäten Betriebserhalt, Sicherheit und Werteerhalt auch für ein annehmbares Arbeitsumfeld zu sorgen, müssen entweder die Mittel aufgestockt und/oder die Arbeiten anderweitig vergeben werden. Unserer Meinung nach kann es nicht sein, dass Schüler und Lehrer in Ulm in Räumen arbeiten müssen, die nicht mehr wohnlich und freundlich aussehen.

Um das Gebäudemanagement zu entlasten und so eine schnellere Abwicklung zu gewährleisten, könnte die Abteilung Bildung und Sport als Verantwortlicher für die Schulen Aufträge wie das Erneuern von Bodenbelägen oder das Streichen von Wänden erteilen, wenn sie ähnlich wie beim Sport einen entsprechenden finanziellen Betrag zur Verfügung hätte.

Deshalb beantragen wir, dass ein solcher Topf für "Schönheits- und Kleinstreparaturen" der Abteilung Bildung und Sport für den Haushalt 2016 zur Verfügung gestellt wird."